BERLIN – Umstrittenen Maskengeschäfte: Immer mehr Profiteure
Bei den umstrittenen Maskengeschäften, von denen auch CSU-Politiker profitieren sollten, sind nach Recherchen von NDR, WDR und SZ offenbar noch weitere acht Millionen
[...]
Deutschland
BERLIN – Skandal im Sperrgebiet: Jetzt droht das totale Nacht-Chaos
Mit dem neuen „Bevölkerungsschutzgesetz“ droht ab sofort das totale Chaos auf Straßen und Schienen. Es gilt ein faktisches Nachtreiseverbot, bestätigte der wissenschaftliche Dienst
[...]
BERLIN – Palantir: Überwachungssoftware der »CIA-Firma« bei der deutschen Polizei
Im Schatten der Corona-Krise wird der Überwachungsstaat in Deutschland systematisch ausgebaut. Negativ aufgefallen ist aktuell einmal mehr die umstrittene Software Palantir, die auch
[...]
„Von Infektionsbekämpfung keine Ahnung“: Freie Wähler legen Verfassungsbeschwerde gegen „Bundes-Notbremse“ ein
Die Freien Wähler legen Verfassungsbeschwerde gegen die Bundes-Notbremse ein, die am Donnerstag vom Bundesrat abgesegnet wurde. „Wir sind heute nach Berlin gekommen, um
[...]
BERLIN – Verfassungsrechtler Murswiek: „mit dem Rechtsstaatsprinzip prinzipiell unvereinbares Maßnahmegesetz“
Der Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek hat im Namen einer Gruppe um den SPD-Abgeordneten Florian Post eine Verfassungsbeschwerde gegen das „Bevölkerungsschutzgesetz“ angekündigt. Es bringe „eine
[...]
BERLIN – Seehofer: Bei alten Damen stark – sonst die Hosen voll!
Wie nicht anders zu erwarten, kam es in Berlin bei den Demonstrationen gegen die neueste Novelle des Infektionsschutzgesetzes zu Ausschreitungen. So wie in
[...]
BERLIN – Regierungsermächtigung durch Infektionsschutzgesetz und die Demokratie-Proteste
Am Mittwoch, 21. April, werden ab 10 Uhr am Brandenburger Tor zahlreiche Demonstranten aus dem ganzen Bundesgebiet zum Protest gegen das neue Pandemiegesetz
[...]
BERLIN – Rückhalt für die Union schwindet
Lange Zeit konnte sich die Union über eine hohe Zustimmung während der Corona-Pandemie freuen. Doch nach der Maskenaffäre, die der Spiegel Anfang März
[...]
BERLIN – Seehofer: Bei Clan-Hochzeit die Hosen voll – bei Rollstuhlfahrer stark!
Besonders abstoßend verhielten sich Ordnungshüter gerade in Berlin anläßlich einer Demo für Menschenrechte. Ein ganzer Rudel Polizisten stürzte sich auf einen zu 90%
[...]
BERLIN – Notbremse-Wahnsinn
COVID-19 und das Märchen von den knappen Intensivkapazitäten – Angela Merkels letztes Aufgebot https://tkp.at/2021/04/19/notbremse-wahnsin/ Foto: Kay Nietfeld, dpaMit Designprogramm von der Redaktion verändert
[...]