Maskentragepflicht an stark frequentierten öffentlichen Orten im Freien
1.April 2021. Kein Aprilscherz. Die CORONA Posse ist um einen Meilenstein reicher. Maskenpflicht im Freien. Das ist auch bei Demos schon länger der
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Recht
Belgien muss Covid-Maßnahmen innerhalb von 30 Tagen aufheben
Brüsseler Gericht – Heute ist der Tag der Urteile über die Corona Maßnahmen der Regierung. Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Wien, das mit
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Gericht „zerreißt“ Demoverbot in der Luft
Wie der Wochenblick berichtete war die Untersagung einer Kundgebung vom 31.01.2021 nicht gerechtfertigt. Das Wiener Verwaltungsgericht „zerriss“ den Bescheid in der Luft. Spannende
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Portugiesisches Gericht – „PCR-Test nicht zuverlässig“
Ein portugiesisches Gericht sprach ein Urteil, das wie Dynamit wirken könnte. Seine Sprengkraft liegt in der Urteils-Begründung Das Gericht beruft sich in seiner
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ÖVP bezeichnet Demonstranten als MOB und bricht selber laufend Verfassung
Aktuell wurde wieder eine CORON Verordnung vom VfGH gekippt. Maskentragepflicht gesetzteswidrig. Verordnungsakt wieder leer. Regierung bricht laufend Verfassung Seit Ausbruch der „CORONA Krise“
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Bundesregierung will Bevölkerung generalstabsmäßig aushungern?
Zutrittstests für Grundversorgung? – Sofortiger Rücktritt der Bundesregierung gefordert! Trefelik ebenfalls rücktrittsreif Die Bundesregierung will Bevölkerung generalstabsmäßig aushungern. Testpflicht in Supermärkten und anderen
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Autoritäre Entwicklung in der EU
Das Ende der Reisefreiheit. Die Erlaubnis zur freien Wahl des Aufenthalts wird von der EU dauerhaft an die nicht demokratisch legitimierte WHO delegiert.
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Der Endloslockdown – Demokratiereform.JETZT.
Lockdownfleckerlteppich, Impfchaos, Wirtschaftsabschwung und weitere Einschränkung der Bewegungsfreiheit sind das Erfolgsmodell dieser Regierung. Solange die Mehrheit der Bevölkerung mitmacht wird sich nichts ändern.
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Verwaltungsgericht Hamburg kippt Maskenpflicht beim Joggen im Freien
An Skurrilität kaum noch zu übertreffen Das Verwaltungsgericht Hamburg kippte am 11.03.2021 Teile der Coronaeindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO. Die Maskenpflicht beim Joggen im Freien
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Corona-Erkrankter ignorierte Hausarrest und bekommt Freispruch
Statt wie angeordnet in Quarantäne zu bleiben, unternahm Erkrankter Waldspazierung. Richter sah keine Gefährdung: Freispruch! https://www.noen.at/horn/bernhards-corona-erkrankter-ignorierte-hausarrest-freispruch-bezirk-zwettl-coronavirus-quarantaene-freispruch-print-266996710# Foto: LL_studio, Shutterstock.com
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