VfGH: Körperverletzung durch CORONA-Tests ist rechtskonform
Dem Erkenntnis V 87/2021-12 des VfGH ist zu entnehmen, dass auch Körperverletzung im Rahmen von CORONA-Tests rechtskonform ist. Verletzungen der Nasen-Hirn-Schranke die zum
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Recht
10 Gerichtsurteile aus aller Welt, die Corona als Angriff auf die Zivilisation verurteilen
Weltweit ist – vor allem in der westlichen Welt – ein kompletter Abbau der Rechtsstaatlichkeit zu beobachten. https://michael-mannheimer.net/2021/07/17/10-gerichtsurteile-aus-aller-welt-die-corona-als-angriff-auf-die-zivilisation-verurteilen/ Artikle zum Herunterladen Foto: Pixabay
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USA: Bundesklage eingereicht das die sofortige Beendigung der Covid-Massenimpfungen verlangt und aufzeigt, dass die Impf-Todesfälle weit höher sind
childrenshealthdefense.org: America’s Frontline Doctors (AFLDS) reichte am 19. Juli einen Antrag auf eine sofortige einstweilige Verfügung beim Bundesbezirksgericht in Alabama ein, um die
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Philosoph: Frankreich steht am Rande einer Gesundheitsdiktatur! Politiker: Präsident Macron ist „gefährlich“ und „der Mann ist verrückt geworden“!
Pierre Dulau, Philosoph und Dozent für Philosophie an der Universität Straßburg, machte diese Bemerkungen während eines Gesprächs, in dem er auch über sein
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Anwälte & Virologen als „Coronaleugner“ bezeichnet: Donnerstag steht „ZiB2-Scharfrichter“ Armin Wolf selbst vor Gericht
Der “ZiB2-Richter” trifft am Donnerstag auf einen echten Amtskollegen: Armin Wolf (54) muss sich im Handelsgericht Wien für einen Tweet zu einem Inserat
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Polizeigewalt – Nehammer rücktrittsreif
In der nahen Vergangenheit kam es vermehrt zu Ausschreitungen einzelner Sicherheitsorgane gegen friedliche Demonstranten. Daran sind aber nicht die einzelnen Polizisten schuld, sondern
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Polnisches Verfassungsgericht: EUGH hat kein Recht, seine Zuständigkeit zu erweitern
Kann die EU selbst ihre Kompetenzen, die sich der Kontrolle der Staaten entziehen, durch die Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union erweitern? https://unser-mitteleuropa.com/polnisches-verfassungsgericht-eugh-hat-kein-recht-seine-zustaendigkeit-zu-erweiter
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Achtung lieber Österreicher DU lebst bereits in einem Super-Überwachungsstaat!
1. Allgemeines, Rechtsstaat, Haftungsfragen Unsere Regierung errichtet gemeinsam mit der EU erfolgreich einen Super-Überwachungsstaat, vgl. dazu auch /7/, ohne dass die Bevölkerung etwas
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Spaniens Verfassungsgericht erklärt ersten Lockdown samt Ausgangssperre für illegal
In Europa urteilen immer wieder Gerichte gegen überzogene Maßnahmen von Regierungen. Gerichte in Portugal, Slowenien, Österreich, Belgien, Italien und anderen Ländern haben alle
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Macron gewährt mit neuen Corona-Verordnungen Blick in dystopische Zukunft
Frankreichs obligatorischer „Gesundheitspass“ ist der Beginn eines dystopischen Albtraums. Macrons Ankündigung, dass sich die Bürger entweder an einen Impfplan halten oder ständig Tests
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