Recht – Seite 31 – Freiland Magazin

Großdemos: Bleiben Sie friedlich

13. Januar 202228. Juli 2022Leo Klinke

Am kommenden Samstag den 15.01.2022 finden mehrere Großkundgebungen in Wien statt. Lassen Sie sich nicht aufhetzten und bleiben Sie bestimmt aber friedlich. Hören [...]

Impfpflicht wackelt: Über 183.000 Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen

12. Januar 202212. Januar 2022Redaktion

In den letzten Stunden der Begutachtungphase des Impfpflichtgesetzes trudelten noch weitere wichtige Stellungnahmen im Parlament ein. So äußerten noch die Gewerkschaft der Richter [...]

Spritzenrepublik Österreich – NEIN Danke

11. Januar 20223. September 2022Leo Klinke

Die große Anzahl der Stellungnahmen zu COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (164/ME) und COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (2173/A) hat eindeutig gezeigt, was Österreich von der Spritzenpolitik [...]

Österreichisches Gesetz verbietet Impfzwangsgesetz

11. Januar 2022Redaktion

Dies ist eine Stellungnahme zum Impfzwangsgesetz, wie ich sie im Rahmen des Parlamentarischen Begutachtungsverfahrens eingereicht habe. Ich möchte voranstellen, dass ich selbst kein [...]

Neuer Gratmesser für CORONA-Fakepandemie-Lockdowns: Anzahl der belegten Normalbetten

10. Januar 202210. Januar 2022Leo Klinke

Wenn die Intensivbettenbelegung nicht mehr zieht, dann müssen halt die Normalbetten herhalten. Was ist das nächste Kriterium? Der Druck auf die belegten „Scheißhäuser“? [...]

Stellungnahme zu COVID-19-Impfpflichtgesetz zusätzlich per E-Mail an Nationalrat schicken

10. Januar 20225. Juli 2022Leo Klinke

Die Redaktion von Freiland Magazin hat eine Mailingliste von Nationalratsabgeordneten aus den Daten von parlament.gv.at erstellt. Mit dieser Liste können Sie die Nationalratsabgeordneten [...]

ARGE DATEN: Gesundheitsminister plant Privatisierung der Arzneimittelzulassung

10. Januar 202210. Januar 2022Redaktion

Neben den beiden identen Entwürfen zum Impfpflichtgesetz gibt es noch eine Gesetzesinitiative des Gesundheitsministeriums (und der Pharmalobby), die es in sich hat. Damit [...]

Impfzwang und Impfpflicht gegenüber dem Recht auf körperliche Unversehrtheit

9. Januar 2022Redaktion

Am Montag läuft die Begutachtungsfrist für das Covid-19-Impfpflichtgesetz ab. Dazu ist in bald 100.0000 Stellungnahmen zum Ministerialentwurf und 70.000 zum Initiativantrag der Regierungsparteien [...]

Warum das Mediengesetz nichts taugt

9. Januar 20229. Januar 2022Redaktion

BERN – Mit Subventionen macht der Staat uns Journalisten abhängig. Mit Subventionen verschliesst er uns den Mund. Mit Subventionen zerstört er den Markt [...]

Stellungnahmen zum Impfpflichtgesetz: mRNA-haltige Substanzen fälschlich als Impfstoffe oder auch Seren bezeichnet

9. Januar 2022Redaktion

Nur wenige noch angestellte und arbeitende Wissenschaftler oder Mediziner wagen es noch offen ihre fachlich fundierte Meinung zu sagen. Sie laufen sonst Gefahr [...]