Innenpolitik

Parkpickerl für ganz Wien fix – Abzocke geht weiter

5. Mai 20211. Mai 2022Leo Klinke

Wie nicht anders zu erwarten war, wird der Parkpickerfleckerlteppich weiter auf ganz Wien ausgedehnt. Anstatt ein einheitliches Parkpickerl zu verabschieden und auch den [...]

Florida Top – Österreich Flop

5. Mai 20218. Juni 2021Leo Klinke

Der Gouverneur von Florida Ron DeSantis macht es vor. Keine sinnlosen Lockdowns, Freiheit und eine funktionierende Wirtschaft. In Österreich ist das Gegenteil der [...]

Regierung plant nächsten Vertuschungsparagraphen

4. Mai 20218. Mai 2021Leo Klinke

Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Polizeiliche Staatsschutzgesetz, das Sicherheitspolizeigesetz, das Strafgesetzbuch, die Strafprozessordnung 1975 und das Tilgungsgesetz 1972 geändert werden. „§ 112a [...]

Testpflicht für Betriebe klar verfassungswidrig?

4. Mai 202115. November 2021Leo Klinke

Der neueste Wurf der CORONA Gesetzgebung der Bundesregierung ist eindeutig verfassungswidrig. Diese Bundesregierung hat jegliche Legitimation verloren und ist im Gesamten rücktrittsreif. Staatsgrundgesetz [...]

Grüne Zubettonierer und Verglaser

4. Mai 20216. November 2021Redaktion

Immobilien-Hai Rene Benko ist es gelungen den Abriss und Neubau des alten Leinerhauses durchzusetzen, und das obwohl das Gebäude in einer Schutzzone steht. [...]

Sonntagsfrage: Regierung stürzt ab – weniger als 40%

3. Mai 20216. November 2021Redaktion

Onlineumfrage von 26.04.2021, 00:00 bis 29.04.2021, 18:00 https://gazette-oesterreich.at/2021/04/30/die-politik-umfrage-der-woche/ Lesen Sie weiter Schwächste ÖVP Umfrage seit der Wahl 2019 Foto: heute-at-prod-images.imgix.netMit Designprogramm von der [...]