Innenpolitik – Seite 87 – Freiland Magazin

Flaggen EU

Mitgliedstaaten übertragen ihre Souveränität auf die EU

25. Mai 20216. November 2021Redaktion

«Die öffentliche Sicherheit aller Bürger wird nicht mehr auf staatlicher, sondern auf globaler Ebene konzipiert und verwaltet.» https://corona-transition.org/mitgliedstaaten-ubertragen-ihre-souveranitat-auf-die-eu Sofortiger Austritt aus der EU! [...]

Kurz Kogler

Sonntagsfrage: Regierung stürzt weiter ab – nur mehr 35%

24. Mai 20216. November 2021Redaktion

Onlineumfrage von 10.05.2021, 00:00 bis 13.05.2021, 18:00 Rücktritt: 66,35%Weiterregieren: 24,23%Unentschlossen: 9,42% https://gazette-oesterreich.at/2021/05/14/die-politik-umfragen-der-woche/ Ergebnis Bundeswahlen 2019 Foto: heute-at-prod-images.imgix.netMit Designprogramm von der Redaktion verändert [...]

Kurz muss Weg

GROSSDEMO: 80.000 gegen Epidemiegesetz 1950, COVID-19-Maßnahmengesetz, Änderung

23. Mai 20218. Juni 2021Leo Klinke

Die XXVII. Gesetzgebungsperiode brachte bis dato 5 Novellierungen von Epidemiegesetz 1950, COVID-19-Maßnahmengesetz. Alle selbstverständlich zum Nachteil der Bürger. Grund- und Freiheitsrechte wurden sukzessive [...]

Schallmeiner

RIS sticht Schallmeiner

21. Mai 202115. November 2021Leo Klinke

Ralph Schallmeiner, Gesundheitssprecher der Grünen, behauptete in der Nationalratssitzung vom 19.05.2021, dass §17 Abs. 4 EpiG 1950, 2012 vom Nationalrat einstimmig verabschiedet wurde. [...]

Demokratie Diktatur

Parteiübergreifende Ministerialdiktatur ohne echte Teilnahme des Bundesvolks an wichtigen Entscheidungen

19. Mai 20217. November 2022Leo Klinke

Die Österreichische Bundesregierung ist seit dem 15.3.2020 untragbar geworden. Ein Vorrat an Parteioligarchen die seit Jahrzehnten die Geschichte der Republik „lenken“. Parteiübergreifende Ministerialdiktatur [...]

Maske zerreissen

Spaltungsverordnung

19. Mai 20218. Juni 2021Leo Klinke

Guten Morgen! Heute ist der 19.05.2021. Die Spaltungsverordnung tritt mit heutigem Tag in Kraft. Einfach nur eine schlechte Pressemitteilung des Turnpatschenministers. Dass Anschober [...]

Athene

DEMOKRATIE JETZT! – „Meilensteine“

19. Mai 202129. September 2024Redaktion

„Von der Herrschaft zur SELBSTBESTIMMUNG!“ Wollen Sie gemeinsam unsere Demokratie lebendig neu gestalten? Wenn ja, dann besuchen Sie uns auf unseren Versammlungen. Wir [...]

Hindernislauf Wassergraben

Verschärfungen und weitere Einschränkung von Grundrechten statt Lockerungen mit neuer Verordnung

18. Mai 20216. November 2021Redaktion

Ab dem 19. Mai gelten weitere Verschärfungen und eine erhebliche Ausweitung der Einschränkungen von unseren Grundrechten. Die Regierung lügt offenbar völlig bewusst, wenn [...]

Hand

KURZ muss WEG

17. Mai 202123. März 2022Leo Klinke

Unglaublich, August Wöginger, der Clubobmann der ÖVP behauptete in der Nationalratssondersitzung vom 17.05.2021, dass Kurz Österreich gut durch die Pandemie geführt hätte. Genau [...]

Fake News

Teflon- oder Lügenkanzler?

17. Mai 202123. März 2022Redaktion

Neuwahlen sind plötzlich nicht mehr nur ein Gespenst und Sebastian Kurz hat eine (erste) echte Krise. Aber nicht nur er. Der ganze Staat. [...]