Wöginger: „Dass die Grund- und Freiheitsrechte niemals Luftschlösser sein dürfen, sollte jedem klar sein, insbesondere all jenen, die einen Eid auf die österreichische
[...]
«Die öffentliche Sicherheit aller Bürger wird nicht mehr auf staatlicher, sondern auf globaler Ebene konzipiert und verwaltet.» https://corona-transition.org/mitgliedstaaten-ubertragen-ihre-souveranitat-auf-die-eu Sofortiger Austritt aus der EU!
[...]
Die XXVII. Gesetzgebungsperiode brachte bis dato 5 Novellierungen von Epidemiegesetz 1950, COVID-19-Maßnahmengesetz. Alle selbstverständlich zum Nachteil der Bürger. Grund- und Freiheitsrechte wurden sukzessive
[...]
Ralph Schallmeiner, Gesundheitssprecher der Grünen, behauptete in der Nationalratssitzung vom 19.05.2021, dass §17 Abs. 4 EpiG 1950, 2012 vom Nationalrat einstimmig verabschiedet wurde.
[...]
Die Österreichische Bundesregierung ist seit dem 15.3.2020 untragbar geworden. Ein Vorrat an Parteioligarchen die seit Jahrzehnten die Geschichte der Republik „lenken“. Parteiübergreifende Ministerialdiktatur
[...]
Guten Morgen! Heute ist der 19.05.2021. Die Spaltungsverordnung tritt mit heutigem Tag in Kraft. Einfach nur eine schlechte Pressemitteilung des Turnpatschenministers. Dass Anschober
[...]
„Von der Herrschaft zur SELBSTBESTIMMUNG!“ Wollen Sie gemeinsam unsere Demokratie lebendig neu gestalten? Wenn ja, dann besuchen Sie uns auf unseren Versammlungen. Wir
[...]
Ab dem 19. Mai gelten weitere Verschärfungen und eine erhebliche Ausweitung der Einschränkungen von unseren Grundrechten. Die Regierung lügt offenbar völlig bewusst, wenn
[...]
Unglaublich, August Wöginger, der Clubobmann der ÖVP behauptete in der Nationalratssondersitzung vom 17.05.2021, dass Kurz Österreich gut durch die Pandemie geführt hätte. Genau
[...]