Es gibt sie noch – mutige Menschen, die sich der Diskriminierung von Minderheiten und der Spaltung in der Gesellschaft entgegenstellen. Und dabei auch
[...]
Die neue, knapp vor Mitternacht veröffentlichte Verordnung, die ab heute einen Lockdown für Ungeimpfte erzwingen möchte, stellt eine seit 1945 nicht mehr dagewesene
[...]
Es reicht! Regierung und Teile der Opposition haben die rote Linie endgültig überschritten! Corona Maßnahmen Chaos – wenn die linke Hand nicht weiß
[...]
Die AGES wurde von der Bundesregierung damit beauftragt die epidemiologische Situation in Österreich so objektiv wie möglich darzustellen. Aus dem aktuellen Chart ist
[...]
Die Medien treiben die 2G-Maßnahmen voran. Kritik: Fehlanzeige. Damit sind weitere Restriktionen programmiert bis zum Hausarrest für Ungeimpfte – wie er ab heute
[...]
Auf der Liste des VFGH stehen mehrere Gesetzesprüfungsverfahren in Zusammenhang mit dem COVID-19 Maßnahmengesetz und dem Epidemiegesetz 1950. Gesetzesprüfungsverfahren – Stand: 10.11.2021 https://www.vfgh.gv.at/downloads/Uebersicht_G_zum_10.11.2021.pdf
[...]
Demokratie bedeutet Minderheitenschutz nicht Freiheitsberaubung! Weder Naturrecht, die Österreichische Bundesverfassung noch das Staatsgrundgesetz lassen solchen „Politschweinerein“ zu. Diese Regierung ist mehr als nur
[...]
Die Europäische Kommission will eine sogenannte elektronische Brieftasche für die Europäer: eine digitale Geldbörse, in der die EU-Bürger ihren Reisepass oder Führerschein digital
[...]
Der österreichische Bundeskanzler Kurz ist von der Bühne abgetreten — doch das politische Theaterstück bleibt dasselbe. „Kurz muss weg!“, skandierten Zehntausende an mehreren
[...]
Der rücktrittsreife Österreichische Bundeskanzler hat sich doch glatt erdreistet Bürger indirekt als Tiere zu bezeichnen. Von wegen alter Adel, diese Person sollte wieder
[...]