Freedom Day abgesagt, Impfpflicht ante portas
Die Erklärung des neuen Gesundheitsministers und der Ministerin für Verfassungsfragen vom 8.3.2022 ist ein weiterer Beleg für die Bankrotterklärung dieser Bundesregierung. Anstatt die
[...]
Innenpolitik
Drängt die USA Europa in den 3. Weltkrieg?
Immer wenn es der USA wirtschaftlich an den Kragen geht müssen Kriege her. Nach dem 1. Weltkrieg war Japan willkommener Juniorpartner der USA
[...]
Sonntagsfrage Nationalratswahl und Umfrage zu Österreichs Neutralität
Nach dem Bauchfleck mit der Impfpflicht, dem Versagen der Bundesregierung in ihrem außenpolitischen Engagement, dem ungeschickten Umgang mit Österreichs Neutralität, fangen die vor
[...]
Kanzler Nehammer: EU-Partner in der Nato schützen auch Österreich
Österreichs Regierungschef spricht von einem Wendepunkt in der europäischen Sicherheitspolitik. Beim EU-Gipfel verständigte man sich auf den Beistand für alle Mitglieder. Präsident Emmanuel
[...]
Wenn der Schutz des eigenen Kindes vor der Covid-Impfung als „Kindesgefährdung“ im Obsorgestreit ausgelegt wird
Über die Frauenhelpline sowie den Help-Chat ihres Vereins hat Maria Rösslhumer, Politikwissenschaftlerin und Vorsitzende des Vereins der Autonomen Österreichischen Frauenhäuser, Einblick in die
[...]
Die EU legt die Waffen nicht nieder … gegen Polen und Ungarn
EU/WARSCHAU/BUDAPEST – Polen und Ungarn sind heute die beiden EU-Länder, die die meisten ukrainischen Flüchtlinge aufnehmen. Zwischen Donnerstag, dem 24. Februar, dem ersten
[...]
Gesundheitsminister Rauch: Impfpflicht bleibt
Der neue Gesundheitsminister hat am Mittwochabend im TV seine Maske fallen gelassen. Er will neue Restriktionen, möglicherweise sehr bald. Die Rücknahme der meisten
[...]
Entscheidung zur Impfpflicht wird verschoben – Keine Strafen ab Mitte März
Kein Aus für die Impfpflicht, doch immerhin auch (vorläufig) keine Strafen. Stattdessen wird die Entscheidung in den Sommer hinein verschoben. So lautet die
[...]
Die WHO als „stellvertretende Weltregierung“? Abschaffung des Nationalstaates?
Im Schatten des Ukraine-Krieges bereitet die WHO – von der Öffentlichkeit unbemerkt – ein völkerrechtlich bindendes „internationales Abkommen zur Prävention und Bekämpfung von
[...]
Mücke gesteht VFGH: Keine Ahnung wie Lockdowns wirken
WIEN – Bezüglich Wirkung von Lockdowns sind die Antworten des scheidenden Ministers Wolfgang Mückstein mehr als nur schwammig. Kein Wunder, denn selbst eine
[...]