Innenpolitik – Seite 100 – Freiland Magazin

Bundesland verschärft Corona-Regeln jetzt massiv

7. März 20215. November 2021Redaktion

Dreht Doskozil nun komplett durch? Umfrage: Hast Du Angst vor der neuen Corona-Mutation? https://www.heute.at/s/bundesland-verschaerft-corona-regeln-jetzt-massiv-100131456 Foto: APA / Robert JägerMit Designprogramm von der Redaktion [...]

Jetzt Stellungnahme abgeben zu Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz (98/ME)

7. März 20215. November 2021Redaktion

Hier Stellungnahme abgeben bis 09.03.2021 12:00 Uhr https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00098/index.shtml ODER Sollte bis zu diesem Zeitpunkt keine Stellungnahme eingelangt sein, wird angenommen, dass der genannte [...]

Novelle zum Epidemiegesetz: Vorbereitung der Corona Diktatur – Möglichkeit zur Stellungnahme bis 9. März

7. März 202119. März 2021Leo Klinke

Die Bundesregierung hat wieder eine Novelle zu den diversen Corona-Gesetzen beim Parlament eingebracht, mit deren Hilfe sie ihre verfassungswidrigen Verordnungen erlassen kann. Die [...]