Innenpolitik – Freiland Magazin

Das IHS gehört geschlossen und IHS-Chef Holger Bonin entlassen

31. März 202531. März 2025Redaktion

WIEN, 30. März. /Krone/. IHS-Chef: Auch Private müssen etwas beitragen – IHS-Chef Holger Bonin fordert einen Beitrag aller bei der Sanierungen der Staatsfinanzen. [...]

ORF-Gesetz, Änderung – Stellungnahme abgeben

26. März 202526. März 2025Leo Klinke

WIEN, 26. März. /FM/. Derzeit kann auf der Webseite des Österreichischen Parlaments eine Stellungnahme zu der geplanten Änderung zum ORF-Gesetzes (74/A) abgegeben werden. [...]

ORF: Babler baut links-kommunistische Einflussnahme am Küniglberg aus

26. März 202526. März 2025Redaktion

WIEN, 25. März. /FM/. So sieht also Demokratie aus? Die Novelle des ORF-Gesetztes sieht vor dass die SPÖ 11 Stiftungsräte und zwei der SPÖ [...]

In Gablitz muss die Gemeinderatswahl 2025 wiederholt werden

19. März 202523. März 2025Redaktion

GABLITZ, 19. März. /FM/. Die Liste BEGAB (Bürgerentscheide Gablitz) hat eine Beschwerde bezüglich der Niederösterreichischen Gemeinderatswahlen in Gablitz erfolgreich eingebracht. Die Wahl muss [...]

Dein Geld für den Krieg: So kommt die EU an die Ersparnisse der Bürger

15. März 2025Redaktion

BRÜSSEL, 15. März. /TKP/. Ursula von der Leyen kündigte ganz offen an, dass mit „privaten Ersparnissen“ die notwendigen Investitionen für den Krieg finanziert [...]

Ergebnis der Wirtschaftskammer Wahlen 2025 – Matznetter: WKO hat Legitimitätsproblem

15. März 2025Redaktion

WIEN, 14. März. /APA/. Die Wahl zum Parlament der Wirtschaftskammer Österreich hat das Ergebnis der Wahl vor fünf Jahren teilweise wieder rückgängig gemacht: [...]

ORF-Beitrag: VfGH wendet Regelung für „Massenverfahren“ an

14. März 202514. März 2025Redaktion

WIEN, 11. März. /VFGH/. Zahlreiche Beschwerden erwartet – Beim Bundesverwaltungsgericht anhängige Verfahren sind damit unterbrochen. Der Verfassungsgerichtshof hat mit Beschluss ausgesprochen (§ 86a [...]

COVID-19: Bisher 412 Anträge nach dem Impfschaden-Gesetz bewilligt

8. März 20257. März 2025Redaktion

WIEN, 5. April 2024. /Parlament/. Bisher haben 2.324 Personen nach einer COVID-19-Impfung einen Antrag nach dem Impfschaden-Gesetz gestellt. 412 dieser Anträge wurden bisher [...]

Das nächste „Coronafakepandemie“ Opfer: Pizzeria „Riva“ mitten am Linzer Hauptplatz ist Pleite

2. März 20252. März 2025Redaktion

LINZ, 2. März. /MSN/. Eine beliebte Pizzeria in der Innenstadt war zuletzt auf „Betriebsurlaub“. Genau zu diesem Zeitpunkt wurde bekannt, dass das Lokal [...]

Skurril: Regierung belohnt sich selber mit Orden

26. Februar 202526. Februar 2025Redaktion

WIEN, 26. Februar. /FM/. Der Antrag der Regierung auf Ordensverleihung wurde von der Regierung selber eingebracht und vom Bundespräsidenten blindlings abgesegnet. Österreich ist [...]