WIEN, 28. Jänner. /TKP/. US-Präsident Trump hat den Austritt seines Landes aus der WHO verfügt. Ist es möglich aus der WHO auszutreten, obwohl dafür in deren Verfassung keine Regelungen vorgesehen sind? Die Antwort ist Ja.

Bei der Gründung WHO wurde in ihre Verfassung bei den Abschnitten über Mitgliedschaft keinerlei Regelungen aufgenommen, die einen Austritt vorsehen. Das trifft auch zu auf internationale Organisationen, die nach dem WK II gegründet wurden, um Destabilisierung zu verhindern, wie sie durch den Austritt von Deutschland, Italien und Japan 1933 und 1934 verursacht worden waren. Es wurde lediglich das Beitrittsverfahren definiert.

Es gibt jedoch wie immer andere Wege, die durch übergeordnete Regelungen vorgezeichnet sind. Die USA wählten jedoch beim Beitritt den Weg des Vorbehalts. Sie vereinbarten die Möglichkeit des Austritts, der nach einer einjährigen Wartefrist Gültigkeit erlangt und vorbehaltlich der Begleichung aller Verpflichtungen wie Zahlung von Mitgliedsbeiträgen. Das wurde anlässlich des Anordnung des Austritt im Jahr 2020 in Trumps erster Amtszeit vom Congressional Research Service dokumentiert. (U.S. Withdrawal from the World Health Organization: Process and Implications)

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