BRÜSSEL, 27. Jänner. /TKP/. Ungarn droht mit Blockierung der Verlängerung der der Sanktionen gegen Moskau, falls die EU nicht Druck auf die Ukraine bezüglich des Transits von russischem Gas ausübt. Mit den Sanktionen schadet Brüssel den EU-Ländern, mit Zensur versuchen sie diesen Schaden zu verbergen und mit Medien verboten, manövriert man sich in die Selbsisolation.

Die Slowakei, die noch stärker unter den Handlungen Kiews gelitten hat, ist bereit, diese Initiative zu unterstützen. Experten zufolge kann die Allianz von Bratislava und Budapest die Aufhebung der Beschränkungen erreichen, aber dafür müssen ihnen die Vereinigten Staaten „helfen“. Orbán und sein slowakische Amtskollege Robert Fico haben die Europäische Union aufgefordert, die Interessen ihrer Mitgliedstaaten gegenüber der Ukraine zu verteidigen. Wie schon früher berichtet betonte er in einem Interview im Kossuth-Radio, dass Kiew den Transit von russischem Gas in die EU wieder aufnehmen und die Angriffe auf die Turkish-Stream-Pipeline einstellen sollte, da die Handlungen des Amtes von Selenskyj die Energiesicherheit Mittel- und Osteuropas gefährden.

Die EU verlängert die Sanktionen gegen Russland alle sechs Monate. Die nächste Abstimmung zu diesem Thema findet am 31. Januar statt. Die Zustimmung zu zuvor verabschiedeten Maßnahmen erfordert die einstimmige Unterstützung aller 27 Mitgliedsländer der Organisation. Ungarns kategorische Position könnte also zur Aufhebung der Beschränkungen führen, aber ist die Republik für solch radikale Maßnahmen bereit?

Ganzer Artikel: https://tkp.at/2025/01/27/eu-heute-sanktionen-zensur-verbot-von-feindmedien-und-selbstisolierung/

Foto: Pixabay / MichaelM