BRÜSSEL, 17. Oktober. /TKP/. Die rechtsbindenden Volksabstimmungen in der Schweiz sind einmalig. Mehr Demokratie ist kaum wo zu finden. Die EU verlangt aktuell aber ihre Abschaffung.

Seit 2014 wird am umstrittenen Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz verhandelt. Obwohl der Vertrag eigentlich schon öfter gescheitert ist, steht aktuell wieder eine Neuauflage im Raum. EU-Verhandlungsführer ist Leyen-Vize Maros Sefcovic, ein EU-Bürokrat wie aus dem Lehrbuch. Zu Kompromissen ist die EU aber nicht bereit, in wesentlichen Fragen hat die Schweiz zu folgen. Auch in der Frage der Demokratie.

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