Der IStGH kann den Völkermord in Gaza nicht länger ignorieren

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DEN HAAG, 12. April. /Aljazeera/. Das Versäumnis, eine Untersuchung des Völkermords in Gaza einzuleiten und keine Haftbefehle auszustellen, kann verheerende Auswirkungen auf den Internationalen Strafgerichtshof haben.

In den letzten Monaten geriet der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) unter der Leitung von Staatsanwalt Karim Khan heftig in die Kritik, weil er keine konkreten Schritte zur Strafverfolgung des Völkermords in Gaza unternommen hatte.

Im November verwiesen sechs von Südafrika angeführte Vertragsstaaten die Situation in Palästina an das Gericht und forderten es zum Handeln auf. Im selben Monat übermittelten drei palästinensische Menschenrechtsgruppen eine Mitteilung an den Internationalen Strafgerichtshof, in der sie ihn aufforderten, die Verbrechen der Apartheid und des Völkermords in Palästina zu untersuchen.

Ganzer Artikel: https://www.aljazeera.com/opinions/2024/4/21/the-icc-can-no-longer-ignore-the-genocide-in-gaza

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Foto: Pixabay / 8385