WIEN, 29. Dezember. /FM/. Auf den meistens Pro-Palästinademos wird oft „Hoch die internationale Solidarität!“ skandiert. Im Hinblick auf ein freies, unabhängiges Palästina eine sehr gefährliche Parole. Nicht etwa weil die Polizei etwas dagegen hätte, so wie bei manchen anderen Parolen, nein die Hintergründe dieser Parole sind viel subtiler.

Bruno Kreisky Sargnagel eines unabhängigen Palästinas

Dem ehemaligen österreichischen Bundeskanzler Bruno Kreisky (SPÖ) ist es meisterlich gelungen, die Anerkennung Palästinas als Staat zu verhindern. Anstatt eine Botschaft zu akkreditieren, hat er nur die PLO „anerkannt“ und Palästina auf eine sozialistisch-kommunistische Fährte gelockt. Diese Anerkennung muss nicht unmittelbar auf UN-Ebene stattfinden sondern kann auch bilateral geregelt werden. Im Sinne der Österreichischen „Neutralität“ gemäß Staatsvertrag und Neutralitätsgesetzt gibt es keinen Grund Palästina nicht als Staat anzuerkennen. Genau das Gegenteil ist der Fall. Die Österreichische Bundesregierung hat jederzeit die Möglichkeit die Fehler der Vergangenheit zu korrigieren.

Kapitalistischer Hyperimperialismus vs Kommunistischer Hyperimperialismus

Den Kapitalismus durch den Kommunismus auszutauschen ist ungefähr so wie den Teufel mit den Pelzebuben auszutreiben. China zB. ist weltweit das Land mit den meisten Hinrichtungen, und Russland ist gerade dabei, auf Kosten der Ukraine und der eigenen russischen Armee, „Großrussische Träume“ wahr werden zu lassen. Die USA spielen seit Jahrzehnten Weltpolizei und haben 4,5 Millionen Menschen durch ihren „American war on terror“ eiskalt vernichtet. Organisationen wie die UN sind Hegemonialinstrumente dieser hyperimperialistischen Nationen. Die UN hat versagt! Der UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat das richtig erkannt „Der Widerstandsangriff der Hamas ist nicht im luftleeren Raum entstanden“. Frieden für Palästina – Freiheit für die Welt! Hoch die Palästina Souveränität!

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