TEL AVIV, 10. November. /Aljazeera/. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte, sein Land habe nicht die Absicht, Gaza nach dem Ende des Krieges mit der Hamas zu „besetzen“ oder zu regieren, die Enklave müsse jedoch „entmilitarisiert, deradikalisiert und wieder aufgebaut“ werden.

In einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview mit Fox News sagte Netanyahu, dass Israel eine „zivile Regierung“ finden müsse, um die Enklave zu regieren, die seit 2006 von der Hamas regiert wird, ohne jedoch anzugeben, wer ein solches Gremium bilden würde.

„Wir wollen Gaza nicht regieren, wir wollen es nicht besetzen. Aber wir wollen ihr und uns eine bessere Zukunft geben … und dazu müssen wir die Hamas besiegen“, sagte er. „Ich habe mir Ziele gesetzt, ich habe keinen Zeitplan festgelegt, weil es länger dauern kann.“

Gaza gilt jedoch bereits als besetztes Gebiet, da Israel die volle Kontrolle über seine Grenzen, seinen Luftraum und seine Hoheitsgewässer hat, obwohl es seine Streitkräfte und Siedler 2005 offiziell aus der Enklave abgezogen hat. Im Jahr 2007 begann Israel mit der Durchsetzung einer erdrückenden Blockade auf dem Gebiet die es zusammen mit anderen palästinensischen Gebieten – dem besetzten Ostjerusalem und dem Westjordanland – im Krieg von 1967 erobert hatte.

US-Beamte haben zuvor vorgeschlagen, dass die Palästinensische Autonomiebehörde den Gazastreifen nach dem Krieg regieren sollte, was nach Aussage des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas nur im Rahmen einer politischen Lösung möglich sei, die von Israel im arabisch-israelischen Krieg 1967 eroberte Gebiete zurückgibt.

Ganzer Artikel: https://www.aljazeera.com/news/2023/11/10/netanyahu-says-not-seeking-to-occupy-gaza-but-strip-must-be-deradicalised

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Foto: https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/275803/osloer-abkommen-als-meilensteine-im-nahost-friedensprozess/