LUXEMBURG, 24. Oktober 2023. /Al Qahera/. Wie die Zeitung „Die Zeit“ berichtete, waren sich die Außenminister der EU-Staaten bei dem Treffen in Luxemburg offenbar uneinig über das Schicksal des Gaza-Kriegs, der bereits zum 18. Mal in Folge stattfindet.
Dem Treffen in Luxemburg ging ein Aufruf von UN-Generalsekretär Antonio Guterres voraus, die Kämpfe zwischen Israel und der Hamas am Rande des Nahost-Gipfels in Kairo am vergangenen Wochenende vorübergehend einzustellen.
Spanien wird Palästina gerecht
Der Startschuss kam von Spanien, das seine Solidarität mit Palästina nicht verheimlichte. Der spanische Außenminister José Manuel Albarez sagte: „Die Europäer müssen mit einer Stimme sprechen. Allerdings steht Spanien den Palästinensern traditionell näher als Israel, was zu einer Haltung führt.“ über die Notwendigkeit eines Waffenstillstands“.
Die Gefahren einer übermäßigen Unterstützung für Israel
Neben Spanien unterstützen auch Slowenien und Irland die Forderungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen nach einem sofortigen Waffenstillstand und betonen, dass eine übermäßige Unterstützung Israels der Glaubwürdigkeit der Europäischen Union als Verteidiger des Völkerrechts schade, insbesondere angesichts der großen Zahl ziviler Opfer in der EU Gazastreifen.
Ein Waffenstillstand ist unerlässlich
Der Koordinator für Außenpolitik der Europäischen Union,Josep Borrell , sagte, dass ein Waffenstillstand notwendig sei, damit humanitäre Hilfe gelangen und verteilt werden könne, und dies sei dringend, da etwa die Hälfte der mehr als zwei Millionen Menschen im Gazastreifen gezwungen sein werde, ihre Häuser zu verlassen der erwartete israelische Bodenangriff.
Deutschland behält sich den Waffenstillstand vor
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock äußerte ihrerseits Vorbehalte gegenüber einem möglichen humanitären Waffenstillstand, der von den oben genannten Ländern unterstützt wird, und betonte, dass die humanitäre Katastrophe nicht eingedämmt werden könne, wenn die Widerstandsgruppen, die den Gazastreifen regieren, fortbestehen und es dann weder Sicherheit noch Sicherheit gebe Frieden, weder für Israel noch für die Palästinenser. .
Entwurf des EU-Gipfels
Am Donnerstag und Freitag sollen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Brüssel über den Krieg im Nahen Osten beraten.
In der ersten Erklärung des Gipfels, von der Agence France-Presse eine Kopie erhalten hatte, heißt es, dass der Europäische Rat die Forderung von UN-Generalsekretär Guterres nach einem humanitären Waffenstillstand unterstützt, um einen sicheren Zugang zu humanitärer Hilfe zu ermöglichen und den Zugang zu dieser sicherzustellen Hilfe benötigen.
Doch in Deutschland gibt es Bedenken, dass ein solcher Clip als Infragestellung des Rechts Israels auf Selbstverteidigung interpretiert werden könnte. Deshalb dürften deutsche Vertreter darauf drängen, dass dieser Clip noch vor Beginn des EU-Gipfels geändert oder gelöscht wird.
6 Länder befürchten einen Waffenstillstand
Der italienische Außenminister Antonio Tajani sagte: „Wir können Israel nicht sagen, dass es sich nicht mehr verteidigen kann, solange der Widerstand Raketen auf seine Städte abfeuert.“ Neben Deutschland äußerten sich auch Österreich, die Tschechische Republik, Lettland und die Niederlande dazu Bedenken hinsichtlich des Waffenstillstands.
Länder, die einem humanitären Waffenstillstand skeptisch gegenüberstehen, befürchten auch, dass Forderungen nach einem humanitären Waffenstillstand Israel provozieren und am Ende den gegenteiligen Effekt haben würden. Sie befürworten jedoch einen begrenzten Waffenstillstand, um mehr humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza zu ermöglichen.
Macrons Reise nach Tel Aviv
Andererseits hat Frankreich bereits zuvor seine Zustimmung zur Waffenstillstandsforderung zum Ausdruck gebracht, und Präsident Emmanuel Macron wird am Dienstag nach Israel reisen, um mit Premierminister Benjamin Netanjahu zu sprechen.
EU-Streit um Waffenstillstand für Gaza könnte gelöst werden
LUXEMBURG, 24. Oktober 2023. /Die Zeit/. Im Streit in der EU um Forderungen nach einem sofortigen humanitären Waffenstillstand für den Gazastreifen könnte es einen Kompromiss geben. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus EU-Kreisen wird es nach Verhandlungen bei einem Ministertreffen in Luxemburg für möglich gehalten, dass sich die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen am Donnerstag für Feuerpausen für sichere Hilfslieferungen aussprechen.
Die Verwendung des Wortes «Pausen» im Plural könnte demnach deutlich machen, dass die EU Israel nicht auffordert, den Kampf gegen die Terrororganisation Hamas mit sofortiger Wirkung einzustellen. Diesen Eindruck wollen Länder wie Deutschland und Österreich unbedingt vermeiden.
Länder wie Spanien und Irland stellten sich hingegen hinter Guterres und setzten sich dafür ein, dass sich die EU dessen Aufruf anschließt. So sagte beispielsweise der irische Außenminister Micheál Martin, das Leid unschuldiger Zivilisten habe ein Ausmaß erreicht, das eine sofortige Einstellung der Kämpfe erfordere.
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