WIEN, 18. Oktober. /FM/. Vor kurzem gab der Österreichische Bundespräsident Van der Bellen ein Interview auf meinbezirk_at – Wir können´s ja nur gemeinsam meistern! – Und eine skandalöse Aussage des Österreichischen Außenministers in Bezug auf den Palästinakonflikt. – Mit Kommentaren von Leo Klinke
Auf welchen Anlass konkret nehmen Sie Bezug, bzw. was bereitet Ihnen Sorgen, wenn Sie sagen, Österreich müsse die liberale Demokratie achten, sonst steuern wir auf eine Autokratie zu?
Hier wurde die Frage nicht richtig gestellt. Österreich ist keine liberale Demokratie mehr. Österreich wurde im Demokratie-Index 2022 von einer Liberalen Demokratie auf eine Wahldemokratie herabgestuft.
Auf welche größten Herausforderungen müssen wir uns für die Zukunft vorbereiten?
Im Moment schauen wir tief betroffen und in Sorge auf Israel und den Nahen Osten. <…>
Kein Wort vom unsäglichen Leid dass derzeit von der Israelischen Armee im Gazastreifen auf palästinensischem Gebiet verursacht wird.
Den ganzen Artikel auf meinbezirk_at lesen Sie hier.
Die Aussage des Österreichischen Außenministers vom 14. Oktober auf Radio Ö1, „dass die Israelische Armee [Anmerkung der FM Redaktion: „gnädiger weise“] eine Warnung ausgibt“ …
… bevor sie ein Gebäude oder ganze Stadtteile in Gaza in Schutt und Asche legt, rechtfertigt noch lange nicht die Inkaufnahme ziviler palästinensischer Opfer. Zivile palästinensische Opfer die bei diesen Angriffen ums Leben kommen werden dadurch auch nicht wieder lebendig. Was ist das Völkerrecht eigentlich noch wert?
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