LONDON, 11. Juni. /AMNESTY/. Der Europa-Direktor von Amnesty International, Nils Muižnieks, kommentiert den Entscheid des Londoner High Court, das Auslieferungsverbot von Julian Assange aufzuheben, wie folgt.
«Dies ist eine Justizfarce. Indem der High Court der Berufung stattgegeben hat, akzeptiert er die zutiefst unzureichenden diplomatischen Zusicherungen der USA, dass Assange nicht in Einzelhaft in einem Hochsicherheitsgefängnis festgehalten wird. Sie sind das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben stehen, denn die USA haben sich das Recht vorbehalten, ihre Meinung jederzeit zu ändern.»
«Bei einer Auslieferung an die USA drohen Julian Assange nicht nur ein Verfahren nach dem Spionagegesetz, sondern auch die Gefahr schwerer Menschenrechtsverletzungen aufgrund von Haftbedingungen, die Folter oder anderen Misshandlungen gleichkommen könnten.»
«Die Anklage der US-Regierung stellt eine ernste Bedrohung für die Pressefreiheit dar, sowohl in den Vereinigten Staaten als auch weltweit. Sie gefährdet die zentrale Funktion kritischer Journalistinnen und Verlegerinnen, welche die Tätigkeiten von Regierungen hinterfragen und Verfehlungen aufdecken.»
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Foto: Cancillería del Ecuador