Wird die AfD verboten? – Deutsche Generatoren für Notstromversorgung in der Ukraine – Video

Michael Mross

BERLIN – SPD und Grüne sprechen über ein Verbot der AfD. Gleichzeitig wurde ein „Demokratiefördergesetz“ erlassen – wie passt das zusammen? Michael Mross kommentiert.

BERLIN – The SPD and the Greens are talking about banning the AfD. At the same time, a „democracy promotion law“ was passed – how does that fit together? Michael Mross comments.

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https://www.youtube.com/watch?v=wZb5o1UhKGw

Quelle: https://www.mmnews.de/politik/191648-wird-die-afd-verboten

Demokratiefördergesetz: https://www.bmfsfj.de/resource/blob/207618/74e22fd6031602da1157b0cb0386a426/gesetzesentwurf-demokratiefoerdergesetz-data.pdf

Anmerkung der Freiland Redaktion zum Demokratiefördergesetz

Die Demokratie verteidigen

<…>

Was tut der Bund noch zur Stärkung der Demokratie?

<…> Noch in Arbeit befindet sich derzeit eine Strategie der Bundesregierung für eine starke, wehrhafte Demokratie und eine offene und vielfältige Gesellschaft.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/extremismuspraevention-2153684

Wie wird diese Strategie der deutschen Bundesregierung wohl aussehen?

Merkmale einer wehrhaften Demokratie unter humanistisch-naturrechtlichen Grundsätzen

Verbindliche Volksbegehren, Volksabstimmungen bei Änderung der Bundesverfassung und direkte Wahl der obersten Richter und unabhängigen Staatsanwälte. Abschaffung des Listenwahlrechts. Unabhängige Abgeordnete gemäß Art. 56 B-VG(1).

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Foto: Michael Mross