BERLIN – SPD und Grüne sprechen über ein Verbot der AfD. Gleichzeitig wurde ein „Demokratiefördergesetz“ erlassen – wie passt das zusammen? Michael Mross kommentiert.
BERLIN – The SPD and the Greens are talking about banning the AfD. At the same time, a „democracy promotion law“ was passed – how does that fit together? Michael Mross comments.
Translated with www.DeepL.com/Translator (free version)
Quelle: https://www.mmnews.de/politik/191648-wird-die-afd-verboten
Demokratiefördergesetz: https://www.bmfsfj.de/resource/blob/207618/74e22fd6031602da1157b0cb0386a426/gesetzesentwurf-demokratiefoerdergesetz-data.pdf
Anmerkung der Freiland Redaktion zum Demokratiefördergesetz
Die Demokratie verteidigen
<…>
Was tut der Bund noch zur Stärkung der Demokratie?
<…> Noch in Arbeit befindet sich derzeit eine Strategie der Bundesregierung für eine starke, wehrhafte Demokratie und eine offene und vielfältige Gesellschaft.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/extremismuspraevention-2153684
Wie wird diese Strategie der deutschen Bundesregierung wohl aussehen?
Merkmale einer wehrhaften Demokratie unter humanistisch-naturrechtlichen Grundsätzen
Verbindliche Volksbegehren, Volksabstimmungen bei Änderung der Bundesverfassung und direkte Wahl der obersten Richter und unabhängigen Staatsanwälte. Abschaffung des Listenwahlrechts. Unabhängige Abgeordnete gemäß Art. 56 B-VG(1).
Lesen Sie weiter
- DEMOKRATIE Jetzt! – „Meilensteine”
- Österreichischer Demokratie Monitor 2022: Nur mehr 34% mit politischem System zufrieden
- Rangliste der Pressefreiheit: Österreich fällt von Platz 18 auf Platz 31 zurück
- Demokratie-Index 2022: Österreich herabgestuft
- Inflation bei 20% – Regierung muss weg
- Österreich: Land der Pleiten – Insolvenzstatistik 1. Halbjahr 2022 final
- Land der Schuldenberge – 175 Milliarden Euro im Sumpf CORONAs versenkt?
- Im Schatten der Restdemokratie
- Regierung plant Krisensicherheitsgesetz – Volksabstimmung gefordert
- ORF – Kommunistisches Zwangsfernsehen muss weg
- Kategorie Versammlungen
Foto: Michael Mross