St. Pölten – Wie oe24 berichtete planen die NEOS eine „Demokratiereform“ für Niederösterreich. Diese holen Vorschläge sind nicht mit der „Demokratiereform Jetzt!“ von Freiland zu verwechseln. Bei den NEOS geht es nur darum, das jetzige System einzuzementieren.
Abschaffung der Wahlparteien – von Freiland
Die „Demokratiereform Jetzt!“ von Freiland sieht die Abschaffung der Wahlparteien in Österreich vor. Also weg mit den NEOS! Zurück zu B-VG „Artikel 56. (1) Die Mitglieder des Nationalrates <…> sind bei der Ausübung dieses Berufes an keinen Auftrag gebunden.“ Das freie Mandat steht im Zentrum der „Demokratiereform Jetzt!“ von Freiland.
Direkte Wahl der obersten Richter und Staatsanwälte, Abschaffung der Presseförderung – von Freiland
Eine Reform der Gerichtsbarkeit ist dringend erforderlich. Auch die Justiz muss entpolitisiert werden. Ein politisch besetzter Bundesstaatsanwalt ist abzulehnen. Die „Systempresse“ hat sich als „Henker“ der Österreichischen „Musterscheindemokratie“ willfährig den ohnmächtigen Parteioligarchen an den Hals geworfen. Auch der ORF muss fallen!
Verbindliche Volksbegehren und verbindliche Volksabstimmung bei Verfassungsänderungen – von Freiland
Die NEOS wollen einen Jugendbürgerrat in Niederösterreich installieren. Dieser hat dann quasi eine beratende Funktion ohne Verbindlichkeit. Dieser Vorschlag macht keinen Sinn. Im Gegensatz dazu sind verbindlichen Volksbegehren ein weiterer Baustein der „Demokratiereform Jetzt!“ von Freiland.
Die gesamte „Demokratiereform Jetzt!“ von Freiland
Freiland hat bereits vor über zwei Jahren die Eckpfeiler der „Demokratiereform Jetzt!“ entworfen und bis zum heutigen Tag konsequent weiterentwickelt. Wollen Sie in einer Demokratie leben, dann unterstützen Sie Freiland. Kommen Sie zu unseren Versammlungen! Machen wir Österreich zu einer Demokratie!
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Foto: Pixabay / Zelandia