BERLIN – Wer heute in der Bundesrepublik als Richter gegen den Strom schwimmt, lebt nicht ganz ungefährlich. Davon kann der Weimarer Richter ein Lied singen, bei dem nach einem Urteil gegen die Maskenpflicht für Schüler plötzlich die Polizei auftauchte, Privat- und Diensträume sowie sein Auto durchsuchte und sein Handy beschlagnahmte. Wenn wundert es da, dass große Teile der Justiz heute überaus handzahm wirken und stramm auf Linie sind? Wohlgemerkt nicht die komplette Justiz – denn noch gibt es Oasen der Rechtsstaatlichkeit. Auch wenn die zuweilen schnell ausgetrocknet werden. So wurde etwa dem aufmüpfigen Senat am Oberverwaltungsgericht in Lüneburg, der gegen 2G entschied, kurz darauf die Zuständigkeit entzogen.
Quelle: https://reitschuster.de/post/mutig-bundesverwaltungsrichter-zerlegt-infektionsschutzgesetz/
Lesen Sie weiter
- Über 300.000 Impftote – Expertenhearing zur Impfpflicht im Gesundheitsausschuss: Das Statement von Dr. Hannes Strasser
- Großbritannien: 70.000 Menschen starben innerhalb von 28 Tagen nach der Covid-19-Impfung und 179.000 starben innerhalb von 60 Tagen
- Spritzenrepublik Österreich – NEIN Danke
- Kinderimpfung ist Angriff auf den Rechtsstaat
- Papst Johannes Paul II: Impfstoffe wirken in Wirklichkeit als Abtreibungsmittel im allerersten Entwicklungsstadium des neuen menschlichen Lebens
- Das Impfexperiment – SOFORTIGER STOP ALLER COVID-19 MASSNAHMEN
- DEMOKRATIE Jetzt! – „Meilensteine”
- Kategorie Corona-Studien
- Kategorie Versammlungen
Foto: Pixabay / QuinceCreative