MOSKAU, 14. Juli. /TASS/. Russland wird die Kontakte mit seinen europäischen Kollegen in Bezug auf die Situation des Warentransits in das Kaliningrader Gebiet fortsetzen, und einige Fragen müssen noch beantwortet werden, sagte der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow am Donnerstag vor Journalisten.
„Die Arbeit und die Kontakte werden auf jeden Fall fortgesetzt, da es noch eine Reihe von Fragen gibt, die im Rahmen des Dialogs beantwortet werden müssen“, sagte Peskow auf die Frage, ob der Kreml beabsichtige, eine vollständige Lösung des Problems anzustreben.
Auf die Frage, wie der Kreml die Tätigkeit der Agenturen und konkreten Beamten, die sich mit dem Problem befassen, bewerte, sagte Peskow, sie erfüllten „ihre Aufgaben“. „Dies ist eine Arbeitssituation, eine Krisensituation. Der Mechanismus funktioniert recht koordiniert und reibungslos. Ich möchte noch einmal betonen, dass diese Arbeit fortgesetzt werden muss, sie ist noch nicht abgeschlossen“, sagte er.
Am 18. Juni blockierte Litauen den Transit der von den europäischen Sanktionen betroffenen Waren von und nach Kaliningrad. Das russische Außenministerium und der Kreml erklärten, das Vorgehen von Vilnius sei rechtswidrig und widerspreche internationalen Vereinbarungen. Die litauische Regierung und die EU-Führung stellten ihrerseits fest, dass das Land keine einseitigen oder zusätzlichen Beschränkungen eingeführt habe, sondern lediglich die geltenden europäischen Sanktionen konsequent umsetze.
Am Mittwoch veröffentlichte die Europäische Kommission neue Leitlinien für die EU-Mitgliedstaaten bezüglich des Transits von Waren aus Russland. Laut den Leitlinien der Europäischen Kommission ist der Bahntransit von Öl und Erdölprodukten, Kohle, Stahl und Eisen, Holz, Zement und anderen nicht-militärischen Gütern nach Kaliningrad nicht verboten.
Der Gouverneur der Region, Anton Alikhanov, erklärte später, dass durch die Entscheidung der Europäischen Kommission über den Warentransit 80 % der Beschränkungen aufgehoben wurden.
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Quelle: https://tass.com/politics/1479999
Foto: Witali Niewar/TASS