WIEN – Es wird Zeit die Medienlandschaft neu aufzustellen. Zwangsabgaben für ein Regierungsmedium aller ORF sind abzulehnen. Ein wichtiger Eckpunkt der DEMOKRATIEREFORM Jetzt! von Freiland ist die Abschaffung der Presseförderung um zu verhindern, dass sich eine Art von staatlichem Medien- und Meinungsmonopol bildet!
Streaminglücke schließen
Technisch lässt sich das leicht bewerkstelligen, indem dem ORF sein „Angebot“ hinter eine Bezahlschranke stellt. Wer sich den ORF dann noch „geben“ will, der muss eben bezahlen. Sollte der ORF für sein müdes Angebot Zwangsgebühren einheben, wartet schon ein fetter Prozess und ggfs. ein weiteres Volksbegehren darauf gestartet zu werden, um dem ORF endlich einmal den Garaus zu machen!
Alle anderen Varianten sind abzulehnen
Zwangsgebühren sind einer Demokratie nicht würdig. Es entsteht der Eindruck, dass Österreich sich auf dem Niveau der ehemaligen Sowjetunion unter Stalin oder der DDR unter Honecker befindet. Weg mit dem ORF, weg mit der Regierung und weg mit der Presseföderung!
Aktuelle Volksbegehren zur Abschaffung der GIS-Gebühren
Lesen Sie weiter
- Über 300.000 Impftote – Expertenhearing zur Impfpflicht im Gesundheitsausschuss: Das Statement von Dr. Hannes Strasser
- Im Schatten der Restdemokratie
- Erzbischof Viganó warnt: „Der Vatikan ist ein Diener des Globalismus und der neuen Weltordnung“
- Spritzenrepublik Österreich – NEIN Danke
- Das Impfexperiment – SOFORTIGER STOP ALLER COVID-19 MASSNAHMEN
- Forsthuber & Partner: Impfpflicht was tun?
- Regierung plant Krisensicherheitsgesetz – Volksabstimmung gefordert
- DEMOKRATIEREFORM JETZT! – „Meilensteine”
- Kategorie Versammlungen
Foto: Pixabay / OpenClipart-Vectors