WIEN – Am 23.06.2002 hat die Regierung bei einer Pressekonferenz zugesagt das COVID-19-Impfpflichtgesetz abzuschaffen. Die erste gute Tat dieser Bundesregierung seit ihrer Angelobung. Allerdings ist das erst der Anfang. Demokratiepolitisch gesehen ist Österreich eine Scherbenhaufen, ein Schatten seiner selbst, eine leere Hülle die wieder mit Leben befüllt werden muss. Kein Stein darf auf dem anderen bleiben. Eine Art „Great Reset“ unserer „Demokratie“ ist angesagt!
Der erste Schritt ist getan
Das unter dem verschiedenen Gesundheitsminister „Mücke: es wird keine Impfpflicht in Österreich geben“ verabschiedet COVID-19-Impfpflichtgesetz wird von der Regierung in der nächsten Nationalratssitzung beerdigt werden. Die wahren Hintergründe werden sich noch offenbaren. Kann es sein, dass der VFGH das Gesetz bereits gekippt hat?
Der nächste Schritt
In nächster Zeit stehen in Österreich einige wichtige Wahlen auf dem Programm. Die Wahl des Bundespräsidenten wird als nächstes geschlagen. Der Kandidat des Systems Van der Bellen hat ausgedient. Freiland unterstützt die Kandidatur von Mag. Hubert Thurnhofer zur Wahl zum Bundespräsidenten.
Was kommt danach
Die Baustellen sind mannigfaltig. Die DEMOKRATIEREFORM Jetzt! von Freiland sieht einen kompletten Umbau der „Scheindemokratie“ Österreich vor. Abschaffung der Wahlparteien, verbindliche Volksbegehren, Volksabstimmung bei Verfassungsänderungen und Abschaffung der Presseförderung sind nur einige wenige wichtige Eckpunkte dieser Reform.
Gehen Sie den Weg mit uns
Freiland & Freunde haben sich das Ziel gesetzt bei Wahlen anzutreten um die DEMOKRATIEREFORM Jetzt! umzusetzen. Besuchen Sie uns auf unseren Versammlungen und lesen Sie Freiland Magazin um informiert zu bleiben. Wir sind das Volk! Holen wir uns die Demokratie gemeinsam zurück!
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- Kategorie Versammlungen
Foto: uncutnews.ch