Im Schatten der Restdemokratie

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WIEN – Österreich ist endgültig in einer Diktatur angekommen. Vor mehr als zwei Jahren wurde das COVID-19-Maßnahmengesetz auf Schiene gebracht. Das Epidemiegesetz 1950 wurde mehrmals gründlich verändert. Ein Impfpflichtgesetz und ein „Feindsender“-Zensurgesetz wurden erlassen. Den nächsten Anschlag auf Grund- und Freiheitsrechte plant die Regierung in Form eines Krisensicherheitsgesetzs das in Wahrheit ein „Enteignungsgesetz“ gespickt mit unzähligen Gummiparagraphen darstellt.

Wohin soll die Reise gehen?

Der GreatReset ist im Laufen und noch immer sehen viele die Gefahren nicht kommen. Mit Angstmacherei, Masken, Handys und Kreditkarten ist es den Regierungen auf subtile Art und Weise gelungen eine psychologisch-digitale Abhängigkeit breiter Massen zu schaffen. Die Person als Objekt von Produktion und Konsum in einer durch KIs kontrollierten Welt? Verarmung breiter Massen, künstlich erzeugte Rohstoffknappheiten und Kriege sind die Folgen global gelenkter Politik.

Ernst Wolff klärt auf

Ernst Wolff ist ein deutscher Autor. Schwerpunkt seiner veröffentlichten Beiträge ist die Kritik an der internationalen Finanzwirtschaft. In einem Interview mit dem Hayek-Club stellt Ernst Wolff die internationalen Zusammenhänge von Finanzkapitalgesellschaften und deren Verflechtung mit den großen Digitalkonzernen deutlich dar. In der Politik passiert nichts zufällig. Auch der Zusammenbruch des US-Repo-Markts im September 2019 wurde künstlich herbeigeführt. Quasi der Startschuss zur angehenden CORONA-Pandemie.

Österreich am Weg in die Diktatur

Gefühlt befindet sich Österreich seit gut zwei Jahren auf dem Weg zu einer DDR 2.0. Dies wurde nun auch vor Kurzem objektiv durch eine Studie des V-Dem Instituts der Universität Göteborg bestätigt. Österreich wurde von einer liberalen auf eine Wahldemokratie heruntergestuft. Sie haben nun die „Wahl“ zwischen Karl Nehammer und Rendi Wagner sonst nichts. Artikel 4 Staatsgrundgesetz ist zur reinen Makulatur verkommen.

Raus aus der Diktatur

Um dieser traurigen Entwicklung entgegenzuwirken hat die FREILand Initativpartei ein Konzept entwickelt damit Österreich zu einer aufgeklärten Demokratie im Sinne des Staatsgrundgesetzes werden kann. Die DEMOKRATIEREFORM Jetzt! legt besonderen Fokus auf stark-direktdemokratische Elemente, schlanke Gesetzgebung und Austritt aus internationalen Organisationen. Gehen Sie den Weg mit uns! Machen wir Österreich gemeinsam zu einer Demokratie!

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Foto: Redaktion