WIEN – Am 14.04.2022 wurde nun auch ein Zensurgesetz sonders gleichen kundgemacht. Stasimethoden wie in der DDR. Die Verbreitung mehrere *.ru Domains und Medien wurde unter Strafe gestellt. Der Bundespräsident Van der Bellen hat selbstverständlich unterzeichnet. Das Gesetz wurde auf Betreiben der EU in Österreich umgesetzt.
Bundesgesetzblatt 2022/55
Laut KommAustria betroffene Medien:
Laut KommAustria beetroffene Domains:
Neues Zensur-Gesetz in Österreich in Kraft
- Neues Zensur-Gesetz in Österreich in Kraft
- Verordnung (EU) 2022/350 des Rates vom 1. März 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014
- Strafgesetzbuch der DDR von 1968, §106 Staatsfeindliche Hetze
Lesen Sie weiter
- Erzbischof Viganó warnt: „Der Vatikan ist ein Diener des Globalismus und der neuen Weltordnung“
- Spritzenrepublik Österreich – NEIN Danke
- Das Impfexperiment – SOFORTIGER STOP ALLER COVID-19 MASSNAHMEN
- Forsthuber & Partner: Impfpflicht was tun?
- Regierung plant Krisensicherheitsgesetz – Volksabstimmung gefordert
- DEMOKRATIEREFORM JETZT! – „Meilensteine”
- Kategorie Versammlungen
Foto: wikimedia.org / Christophe Licoppe