WIEN – Wieder einmal plant die Regierung einen massiven Anschlag auf die Grund- und Freiheitsrechte. Das Enteignungsgesetz und die Regierung müssen weg! Rücktritt der gesamten CORONA-Regierung sofort gefordert!

Massenenteignung durch Zwangsabgaben, Einfrieren von Sparguthaben, Einziehung von Goldmünzen, Ausgangssperren und mehr: Die türkis-grüne Regierung plant ein „Krisensicherheitsgesetz“. Der Gummiparagraph lässt alle Alarmglocken schrillen!

Die Bundesregierung plant weitreichende Verfassungsänderungen. Sie will ein „Krisensicherheitsgesetz“ auf Schiene bringen, das den Regierenden bislang ungeahnte Machtbefugnisse einräumen könnte. Hinter vagen und mehrdeutigen Begriffen verbergen sich Möglichkeiten massiver staatlicher Eingriffe in unsere Grund- und Freiheitsrechte auf allen Ebenen und in allen Bereichen!

Dr. Tassilo Wallentin

http://www.tawa-news.com/notverordnungen/

Regierung beschließt neues Krisensicherheitsgesetz
https://www.bmi.gv.at/news.aspx?id=4F6B56354A4665503371383D

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