Wir bereiten einen gemeinsamen Antrag auf Überprüfung des Impfpflichtgesetzes vor. Unseren Mandanten reicht es! Zu oft hat die Politik ihre Versprechen gebrochen. Auch Sie können mitmachen.
Der 20.01.2022 war ein schwarzer Tag für die Menschenrechte in Österreich. Der Nationalrat setzte sich über alle Bedenken, über alle Kritik, über die zigtausend Menschen, die auf der Straße und im Alltag für ihre Rechte eintreten, hinweg. Wieder einmal sollte mit Druck und politischer Aggressivität eine Maßnahme durchgepresst werden. Wir meinen hingegen: Law & Order hat in der Gesundheitspolitik nichts verloren!
Ohne Druck geht nichts mehr
Auch wenn nun der VfGH endlich das Heft in die Hand genommen hat und offiziell die richtigen Fragen stellt (GZ V11/2022), heißt das noch gar nichts für die Impfpflicht. Sie muss so lange bekämpft werden, bis das Gesetz aufgehoben ist. DAS PASSIERT NUR WENN WIR AKTIV DARAN ARBEITEN. Wer zuschaut, hat schon verloren. Wir wissen nicht, wie lange der Zwang / die Pflicht aufrechterhalten werden soll. Einmal eingeführt, kann dies die Pflicht für jedwede andere Krankheit missbraucht werden. Dagegen muss man sich schützen.
Schadenersatz für den Einzelnen
Nur wer Antragsteller ist, hat auch einen Schadenersatzanspruch (Rückzahlung von Strafen, Schadenersatz bei Impfschäden durch das Gesetz, Kostenpflichtige Tests [Rechnungen aufheben!]…). Es gibt diesbezüglich keine „Trittbrettfahrer“. Nur wer selbst aktiv für seine Rechte eintritt, hat Erfolg.
Wenn Sie’s nicht tun, macht es niemand!
Wenn Sie weiter still vor sich hin leiden, wird sich rein gar nichts ändern! Das heißt, wenn Sie persönlich ein Problem damit haben, wenn Sie sich diskriminiert fühlen, dann müssen Sie das auch zum Ausdruck bringen!
„Net lugg lo!“ – wie die Vorarlberger sagen. Nicht locker lassen, dran bleiben. Noch ist die Sache nicht ausgestanden!
VideoBlog
https://odysee.com/@forsthuberanwälte:f/Klage-gegen-Impfpflicht:c
Audiatur – Der Grundrechte Blog zur Pandemie
https://rechtsanwalt.forsthuber.at/audiatur-ihre-grundrechte/item/646-ig.html
Anfechtung aller „Lockdown-Gesetze“
https://rechtsanwalt.forsthuber.at/audiatur-ihre-grundrechte/item/604-anfechtung-aller-lockdown-gesetze.html
Audiatur-Bericht Teil 1
Audiatur-Bericht* Teil 1, 2021 (16.03.2021)
Foto: Forsthuber & Partner