Direkte Demokratie – Das Ende der Wahlparteien

Leo Klinke
Wahlurnen

Das System-Kurz hat die hässliche Fratze der Österreichischen „Parteien-Demokratie“ offenbart. Österreich ist keine aufgeklärte Demokratie sondern nur ein System weniger Parteien und deren Parteioligarchen. Sesselkleben so lange wie möglich und danach einen gut bezahlten Job in der Privatindustrie, so in etwa könnte man die durchschnittliche Karriere so mancher Zeitgenossen zeichnen. Auf der Strecke bleiben dabei die Interessen der Österreichischen Bevölkerung.

Gesundheitssystem totgespart

In den letzten Jahrzehnten wurden tausende Spitalsbetten abgebaut, und damit auch das dazugehörige Pflegepersonal. Beim Bau des Krankenhauses Wien Nord wurden ca. 500 Millionen Euro in den Sand gesetzt. Dem Gesundheitssystem droht aufgrund einer Impfpflicht ein noch nie da gewesener Kollaps. Diese Regierung macht alles dazu, um das Gesundheitssystem nachhaltig weiter zu schädigen.

Versorgungsengpässe und Blackouts

Der Regierung ist es gelungen durch ihre Politik diese Szenarien immer wahrscheinlicher werden zu lassen. Die CORONA-Maßnahmen der Bundesregierung haben die ohnehin schon angespannte Situation noch zusätzlich verschärft. Die Energie- und Versorgungspolitik lassen solche Szenarien durchaus realistisch erscheinen. Ob gewollt oder ungewollt, beides ist gleichermaßen verwerflich.

CORONA-Zahlensalat nur ein FAKE

Jede Münze hat zwei Seiten. Die des Mainstreams und die einer echten Opposition. Ob diese Opposition im Parlament sitz oder nicht, spielt in diesem Fall keine Rolle. Wichtig ist, dass es einen wissenschaftlichen Diskurs gibt, der auch abweichende Ansichten aufnimmt und diese in seine Überlegungen mit einbezieht. Gerade wenn es um den Bereich der Grund- und Freiheitrechte der einzelnen Person geht ist eine Dampfwalzenpolitik ein echtes no go! Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert.

FREILAND – Die Partei die keine Partei ist

Das Konzept von FREILand sieht die Abschaffung der Wahlparteien vor. Um jedoch bei Wahlen in Österreich antreten zu können um das Konzept von FREILAND umzusetzen, muss die Partei gewisse Standards erfüllen. Diese wurden bei FREILAND bewusst so transparent und kurz wie möglich gehalten. Einen Klubzwang wie bei anderen im Parlament vertretenen Partei lehnt FREILAND ab. Dadurch entsteht wieder das Mandat des unabhängigen Abgeordneten gemäß der Kelsenverfassung von 1920. FREILAND sieht sich nicht als „Partei“ sondern als Bürgerbewegung zur Umsetzung direkter Demokratie.

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Foto: Pixabay / ArtRose