Es wird keine alte Normalität mehr geben. Mit einer DEMOKRATIEREFORM Jetzt! wäre es mit ziemlicher Sicherheit zu keinen Lockdowns und weiteren sinnlosen Maßnahmen gekommen. Die Österreichische Bundesregierung hat bereits 70 Milliarden Euro in die CORONA-Fakepandemie investiert. Schuldenberge die insbesondere kommende Generationen betreffen. Die Bevölkerung wird zur „Impfung erpresst“, Kinder und Jugendliche dem „Gentechnikexperiment“ ausgesetzt, „koste es was es wolle.“
Gekaufte Medien sind das Problem
Mit hunderten Millionen Euros angefütterte Medien haben es geschafft die Gesellschaft zu spalten. Mit einer DEMOKRATIEREFORM Jetzt! wird es das in Zukunft nicht mehr geben. Reform der Medien: mehr Privat, weniger Staat – Abschaffung: Presseförderung, staatliche Werbung. Damit ist alles gesagt. Boulevardblätter wie Kronenzeitung und Heute sind somit Geschichte.
Rechnungsgerichtshof vs Rechnungshof
Der Rechnungshof ist ein zahnloses Instrument der postkommunistischen Fassadendemokratie Österreich. In einer aufgeklärten westlichen Demokratie hat er nichts verloren. Ersetzt wird der Rechnungshof durch einen Rechnungsgerichtshof, dessen Sprüche verbindlich sind und bis zur strafrechtlichen Verurteilung staatlicher Organe führen können. Zusätzlich wird die Besetzung der Richter des Rechnungsgerichtshofs politischer Einflussnahme entzogen.
Abschaffung von Anwaltszwang und Verfahrenskosten
Da der Staat die Bürger mit Gesetzen zubetoniert ist er auch verantwortlich für Verfahrenskosten im Verwaltungsverfahren aufzukommen. Wieso sollten Bürger für die vom Staat auferlegten Verfahrenskosten aufkommen? Dazu gibt es keinen vernünftigen Grund. Jeder soll auch ohne Anwalt Individualanträge beim VfGH stellen können.
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DEMOKRATIEREFORM JETZT! – Meilensteine
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