GROSSDEMO: 80.000 gegen Epidemiegesetz 1950, COVID-19-Maßnahmengesetz, Änderung

Leo Klinke
Kurz muss Weg

Die XXVII. Gesetzgebungsperiode brachte bis dato 5 Novellierungen von Epidemiegesetz 1950, COVID-19-Maßnahmengesetz. Alle selbstverständlich zum Nachteil der Bürger. Grund- und Freiheitsrechte wurden sukzessive weiter eingeschränkt. Rechtswidrig selbstverständlich!

Begutachtungsverfahren Epidemiegesetz und Andere XXVII. Gesetzgebungsperiode

Insgesamt 80.957 Stellungnahmen gegen Änderungen

Der Sturm der Entrüstung über soviel Dreistigkeit der Regierung ist groß. Die Bevölkerung hat der Regierung gezeigt was sie von deren Vorgehen hält. Wenn 80.000 Personen in Wien friedlich auf der Straße wären, würde die Regierung einknicken wie ein trockener Strohhalm. Der friedliche Sturz der Berliner Mauer ist ein gutes Beispiel dafür. Rücktritt der gesamten Bundesregierung gefordert!

835 : 1

Türkis-Grün stellt 97 Parlamentsabgeordnete. Daher kommen auf einen Abgeordneten 835 Personen oder Organisationen die eine Stellungnahme abgegeben haben. So sieht Demokratie aus. Und die Regierung erfrecht sich laufend solche Ergebnisse zu ignorieren und weiter verfassungswidrige Gesetzte in Umlauf zu bringen. Der VFGH ist aufgefordert diesem Treiben ein Ende zusetzen, sonst kann er, wie die Vergangenheit gezeigt hat, auch selber zum Opfer dieser Politik werden.

KURZ muss WEG – SCHLUSS mit OBRIGKEITSDENKEN!

Kurz und Co. sind nicht der liebe nette Onkel der es gut meint. Genau das Gegenteil ist der Fall. Grund- und Freiheitsrechte sind nur ein lästiges Beiwerk des 20. Jahrhunderts. Es lebe die chinesische Einheitsdiktatur mit dem meisten Hinrichtungen weltweit und die „Vereinigte Schuldenunion Europa“ mit Österreich als kräftigen Nettozahler. Danke ÖVP, danke Kurz, danke GRÜNE, danke Werner, Ihr seid wirklich das Highlight der II. Bananenrepublik Österreich.

Österreich II. war noch nie eine Demokratie

Wir wollen aber eine Demokratie keine Autokratie. Daher ist eine DEMOKRATIEREFORM JETZT! unumgänglich. Alleine die Entwicklung des EpiG 1950 zeigt, dass Österreich keine Demokratie ist, sondern bestenfalls ein Verordnungs- und Polizeistaat! Von Demokratie weit und breit keine Spur. Wahlen bringen nichts, wir brauchen eine grundlegende Änderung unseres Systems.

DEMOKRATIEREFORM JETZT! – Meilensteine

Foto: Pixabay / Please Don’t sell My Artwork AS IS
Von Redaktion aufbereitet