Demokratiereform JETZT

Demokratiereform

Seit nunmehr einem Jahr vergreift sich diese Bundesregierung an Grund- und Freiheitsrechten, insbesondere an Artikel 18 StGG. Dort steht: Es steht Jedermann frei, seinen Beruf zu wählen und sich für denselben auszubilden, wie und wo er will. Seit den letzten Ankündigungen der Bundesregierung und anderer Parteioligarchen, wie dem Wiener Bürgermeister läuft die Bevölkerung, der Handel und schlussendlich auch das Personal im Gesundheitssektor Sturm.

Maßnahmen nicht nachvollziehbar

Wie aus der aktuellen CORONA Clusteranalyse der Ages ersichtlich besteht im Bereich Dienstleistungen und Handel kein nennenswertes Ansteckungsrisiko. Umso erstaunlicher ist der Lockdown aus epidemiologischer Sicht. Aber Fakten spielen ja für diese Regierung und andere Parteioligarchen keine Rolle, nicht einmal wenn Studien der eigenen Institutionen, die mit der Überwachung der Situation beauftragt wurden, dagegen sprechen. Eine internationale Studie der AGES kommt zum Schluss einer geringen Re-Infektionsrate von SARS-CoV-2 in Österreich.

Dauerlockdown bis nichts mehr geht

Die Parteioligarchie ist weiterhin bestrebt mittels Dauerlockdown größtmöglichen Schaden zu verursachen, „koste es was es wolle.“ Impfen und Testen ist der „Heilige Gral“ dieser CORONA-Oligarchen. Das Schicksal der Bevölkerung und kommender Generationen wird auf dem „Altar CORONAS“ gnadenlos geopfert. Gesundheits- und Sozialsystem, Wirtschaft und gesellschaftlicher Zusammenhalten versinken im Sumpf CORONAS, der nur mehr mit einem grünen Pass betreten werden kann.

Demokratiereform JETZT

Wir wollen eine DEMOKRATIEREFORM JETZT. Weg von einem parteioligarchischem System hin zu einer echten Volksdemokratie mit stark direktdemokratischen Elementen. Reform des Wahlrechts, permanente Session des VfGH und Einrichtung sogenannter unabhängiger Rechnungsgerichtshöfe sind nur einige wenige Meilensteine dieser Demokratiereform. Wollen Sie mehr erfahren? Wenn ja dann besuchen Sie uns auf unseren Versammlungen.

Das Impfexperiment – SOFORTIGER STOP ALLER COVID-19 MASSNAHMEN

Foto: weiterbilden.at
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