Biden reif für Amtsenthebung?

Redaktion
Joe Biden

WASHINGTON, 14. Juni. /TASS/. Lauren Bobert, Mitglied der Republikanischen Partei (D-Colorado) im US-Repräsentantenhaus, hat im Kongress die Frage der Amtsenthebung von US-Präsident Joe Biden angesprochen, weil dieser seinen offiziellen Pflichten zum Schutz der Landesgrenzen nicht nachkommen kann.

„Joe Biden hat in seiner verfassungsmäßigen Pflicht, unsere Südgrenze zu schützen, völlig versagt. Aus diesem Grund habe ich im Kongress Bestimmungen zur Amtsenthebung eingeführt, um ihn aus dem Amt zu entfernen“, schrieb sie auf Twitter.

Zuvor forderte sie in einem Interview mit Fox News die Mitglieder der Republikanischen Partei auf, ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus zu nutzen, um Biden so schnell wie möglich zum Rücktritt zu schicken. „Angesichts der Schwere des Verstoßes von Joe Biden gegen den verfassungsmäßigen Eid, die Pflichten des Präsidenten treu zu erfüllen <…>, müssen wir dies mit der im Repräsentantenhaus vertretenen [republikanischen] Mehrheit tun. Das ist unsere Pflicht“ sagte Sie.

Ende Mai kündigten die Abgeordneten des Repräsentantenhauses Marjorie Taylor Green (Republikanerin aus Georgia) Pläne an, die Bestimmungen zur Amtsenthebung von US-Präsident Joe Biden vorzustellen. Der Gesetzgeber ist überzeugt, dass die Regierung des derzeitigen Führers „Amerika auf den letzten Platz stellt und dieses Land seit dem 20. Januar 2021 systematisch zerstört“. Ihrer Meinung nach ist Biden nicht in der Lage, die Pflichten des Präsidenten der Vereinigten Staaten zu erfüllen und stellt eine Bedrohung für die nationale Sicherheit des Staates dar.

Quelle: https://tass.ru/mezhdunarodnaya-panorama/18001975

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Foto: uncutnews.ch