Jetzt Stellungnahme abgeben zu Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz (98/ME)

Parlament

Hier Stellungnahme abgeben bis 09.03.2021 12:00 Uhr

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00098/index.shtml

ODER

Sollte bis zu diesem Zeitpunkt keine Stellungnahme eingelangt sein, wird angenommen, dass der genannte Entwurf keinen Anlass zu Bemerkungen gibt.

Es wird ersucht, eine allfällige Stellungnahme per E-Mail an s7@gesundheitsministerium.gv.at unter dem Begriff „Novelle EpiG und COVID-19-MG“ zu übermitteln.

Weiters wird ersucht, die schriftlichen Stellungnahmen auch an den Präsidenten des Nationalrates in elektronischer Form an die E-Mail-Adresse des Parlaments begutachtungsverfahren@parlinkom.gv.at zu übermitteln.

Voläufiges Endergebnis 09.03.2021 12:00 Uhr
34.397 abgegebene Stellungnahmen

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00098/index.shtml#tab-Stellungnahmen

Foto: parlament.gv.at