Sitzung des Salzburger Landtags eskaliert! ÖVP-Abgeordneter Mayer wird ausfällig. „Pfeif sie zurück, sonst lege ich ihr eine auf!“. Tiefer geht es wohl kaum. Rücktritt von Mayer und Kurz gefordert!
Türkis-Grüne Truppe rücktrittsreif
Abschaum schwimmt oben! Mayer ist nur die Spitze des Eisberges. Was kommt als Nächstes? Ein Türkis-Grüner Schlägertrupp der auf Regierungskritiker Jagd macht? Diese Bundesregierung hat nur eines im Sinn: Machterhalt um jeden Preis, „koste es was es wolle“. Keine Ausreden mehr, sofortiger Rücktritt der gesamten Bundesregierung gefordert!
Die Wurzel allen Übels ist Kurz und das Politklima dass er verbreitet. Kann sich der schlechteste Bundeskanzler der II. Republik überhaupt noch in den Spiegel schauen? Der türkise Sumpf wir jeden Tag ein Stückchen tiefer, bis schlussendlich die gesamte Republik im Chaos versinken wird. Keine Ausreden auf ein „gefährliches“ Virus. Die Maßnahmen wurden von Kurz & Co. herbeigeführt. Schluss mit Obrigkeitsdenken!
Kein Recht Grundrechte einzuschränken
Die Regierung ist gar nicht ermächtigt Grund- und Freiheitsrechte einzuschränken. Nicht einmal bei der Pest. Diese schmierigen Politfinger haben in der Verfassung nichts verloren. Österreich ist fernab einer aufgeklärten Demokratie. Es geht ausschließlich um Machterhalt und Sesselkleberei!
DEMOKRATIEREFORM JETZT! – Meilensteine
Foto: Martin U. K. Lengemann/WELT
Mit Designprogramm von der Redaktion verändert